29.08.2019 ...

ÖPNV verbessern - Antrag

Öffentlicher Personennahverkehr muss verbessert werden
 
Die FWG-Drochtersen hat erneut beantragt, dass der ÖPNV von Drochtersen nach Stade und zurück stark verbessert werden muss. Es ist unerlässlich, dass die Anzahl der Busverbindungen erhöht wird. Dies gilt insbesondere auch für die Abend- und Nachtstunden. Sinnvoll wären Schnellbusverbindungen auch für die Berufstätigen.

 

14.03.2019 ...

Neuaufspülung Sandstrand auf der Elbinsel Krautsand

Die Besucher des Sandstrandes auf der Elbinsel Krautsand können beobachten, dass der Sandstrand westlich und stellenweise auch östlich des Anlegers arg gelitten hat. Durch Tideeinfluss, Hochwasser und Wellenschlag, insbesondere der großen Containerschiffe, wurde der Sandstrand im Laufe der letzten Jahre “wegearbeitet”. Wir haben den Bürgermeister der Gemeinde Drochtersen, Mike Eckhoff, darauf hingewiesen und ihn gebeten, sich der Sache anzunehmen. Er teilte uns mit, dass der Deichverband keinen Handlungsbedarf sieht, gegen eine erneute Aufspülung allerdings keine Bedenken erhebt. Der Sandstrand könnte im Rahmen der derzeit stattfindenden Elbvertiefung nämlich und hoffentlich noch einmal kostengünstig aufgespült werden. Dies würde zur weiteren Attraktivität des Sandstandes führen, weil er durch die Aufspülung wieder vergrößert würde. Wir warten ab, was die zuständige Wasser- und Schiffahrtsverwaltung sagt. Insbesondere ist zu klären, ob für die Aufspülung von der Gemeinde Drochtersen noch Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden müssen.

 

01.02.2019 ...

Müll- und Abfallproblem und Strandaufspülung auf Krautsand

>>> Brief an den BM

 

17.01.2019 ...

Breitbandausbau im Gemeindegebiet

Sehr geehrter Herr Krüger,

vielen Dank für Ihre Mail.

 Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass der Inhalt nicht gerade befriedigend ist.

 Wir beantragen daher, umgehend den zuständigen Ausschuss einzuladen mit der Tagesordnung:

 1. Welche Straßen/Grundstücke werden angeschlossen/nicht angeschlossen.

 2. Wie werden die Straßen/Grundstücke mit welcher Leistung versorgt?

3. Welche Kosten entstehen für die Grundstückseigentümer?

Hochachtungsvoll
Cornelius van Lessen
FWG-Drochtersen
Fraktionsvorsitzender
 
 

01.11.2018 ...

Neuer Sanitärcontainer auf Krautsand

Die FWG-Drochtersen hat den Bürgermeister der Gemeinde Drochtersen Mike Eckhoff um Prüfung gebeten, ob nicht eine Firma einen neuen, modernen, Sanitärcontainer mit Duschmöglichkeit im Eigenbetrieb im Außendeich auf der Elbinsel Krautsand aufstellen möchte. Wir halten es auf Grund des zunehmenden Besucherzahl für dringend notwendig, dass täglich nutzbare Toiletten auf Krautsand angeboten werden. Geprüft werden sollte außerdem, ob die Nutzung diese Containers auch in der Wintersaison ermöglicht werden könnte. Dieser müßte dann aber im Binnendeichgelände aufgestellt werden.

 

17.10.2018 ... Einbeziehung BPläne und Prüfung NSchVO

Brief an den BM:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

ich nehme Bezug auf die Beratung zur Naturschutzgebietsverordnung Krautsand vom 15.10.2018.

In § 4 Abs. 21 ist der B-Plan Nr. 24 Bereich Krautsand und auch die – aus unserer Sicht unzureichende Strandverordnung – vom 9. Mai 2018 von den Vorschriften der Verordnung im Übrigen freigestellt. Nicht in die Beratung eingeflossen ist das Gebiet Elbclearing und der B-Plan Nr. 37 A.

>>> hier geht es zum vollständigen Antrag/Brief

 

27.08.2018 ... Senkung der Realsteuern - siehe auch Beitrag vom 07.06.2018

Reduzierung der Realsteuern?
 
Der Bürgermeister der Gemeinde Drochtersen Mike Eckhoff scheint für den Haushalt 2019 vorschlagen zu wollen, die Realsteuern ( Gewerbesteuern und Grundsteuer A u. B ) zu ermäßigen. Nach der Vorlage sollen die Gewerbesteuern wohl auf 390 % (bislang 400 %) und die Grundsteuern auf 425 % (bislang 450 %) reduziert werden. Die FWG-Drochtersen wird aber beantragen, die Realsteuern auf höchstens 375 % für die Gewerbesteuern bzw. 400 % für die Grundsteuern festgesetzt werden. Unter Berücksichtigung immer wachsender Steuereinnahmen dürfte auch noch weitere Steuersenkungen vertretbar sein. Dies insbesondere auch deshalb, weil Deutschland mit Belgien die unrühmliche Rangliste unter den OECD-Staaten anführt: Nirgends kassieren Staaten vom Bruttogehalt bei Alleinstehenden so viel ab wie in Deutschland, nämlich fast die Hälfte. Bei Familien sieht es etwas besser aus. Dabei müßte es doch der Ehrgeiz der Politiker sein, Steuern insbesondere auf Einkommen so gering wie möglich zu halten. Nun will aber gerade die SPD (gerne auch mal Spezial- oder Suizidaldemokraten genannt) die Arbeitnehmer auch noch zusätzlich mit höheren Steuern wegen der Rente belasten.

 

07.06.2018 ... Antrag der FWG - Reduzierung der Realsteuern

 
Der Gemeinde Drochtersen geht es gut, so der Vorsitzende des Finanzausschusses Kai Schildt (SPD) in der Sitzung des Finanzausschusses am 6. Juni 2018. Weil dies in der Tat so ist, hat die FWG-Drochtersen beantragt, die Realsteuern (Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuern) mit Wirkung vom 1. Januar 2019 auf die Hebesätze des Jahres 2013 ermäßigen. Diese betrugen damals 400 % für die Grundsteuern A und B  und 375 % für die Gewerbesteuer. Derzeit gelten Steuersätze in Höhe von 450 % für Grundsteuer A und B sowie 400 % für die Gewerbesteuer. Obwohl wir unseren Antrag begründeten, lehnten SPD/CDU unseren Antrag ohne Begründung ab.

 

Breitbandversorgung in der Gemeinde Drochtersen (Email vom 29.12.2017 an den BM)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

derzeit wird wieder heftig diskutiert über die Frage, wann insbesondere ländliche Gebiete mit schnellerem Internetausbau – Breitbandausbau mit Glasfaserkabel –gerechnet werden kann. Seit wenigstens dem Jahre 2009 wird der Breitbandausbau in der Gemeinde Drochtersen von der Politik für dringend notwendig gehalten.

Die Gemeinde Drochtersen hat immerhin für die Jahre 2017 bis 2019 insgesamt 390.000 € Haushaltsmittel bereit gestellt.

Daran schließen sich folgende Fragen:

1. In welcher Höhe sind diese Haushaltsmittel bereits verbraucht, welche Gebiete der Gemeinde Drochtersen wurden mit schnellerem Internet versorgt?

2. Hat die Gemeinde Drochtersen einen Anspruch gegen den Anbieter/Betreiber der Internetleitungen – EWE – auf Beteiligung an den Einnahmen, wenn ja, in welcher Höhe? (Es kann doch   eigentlich nicht sein, dass eine Kommune kostenlos Aufgaben übernimmt für einen Betreiber/Konzern, auch wenn es sich um ländliche Gebiete handelt, die ein Telekommunikationsunternehmen wegen der höheren Anschlusskosten nicht oder nur zögerlich versorgen will. Gerade dann müßte doch ein Anspruch auf Beteiligung bestehen. Breitbandausbau ist eine unbedingte Frage der Daseinsvorsorge insbesondere auch für den ländlichen Raum und ist deshalb vorrangig zu befriedigen ).

Hochachtungsvoll

Cornelius van Lessen (Fraktionsvorsitzender)

P.S. Im Haushaltsplan 2016 wurden für diese Maßnahmen zunächst 50.000 € bereitgestellt. Mit dem noch in der Beratung befindlichen 1. Nachtragshaushalt 2016 werden voraussichtlich weitere 60.000 € bereitgestellt, so dass voraussichtlich 110.000 € für die Deckung des kommunalen Eigenanteils zur Verfügung stehen werden.

Antwort vom Bürgermeister

Beschlussauszug von der Sitzung des Ausschusses für WVLT/LK Stade

...

07.11.2017 - Strandverordnung

...

03.08.2017 - Baum- Heckenschnitt entlang der Ragwege auf Krautsand

...

31.07.2017 - Antrag auf verbesserte Busverbindungen zwischen Drochtersen und Stade

...

08.06.2017 - Baugebiet Friesen / Grefenstraße

....

09.12.2016 - neuer Rad-/Fußweg rund um den Kotterbachsee

....

04.10.2016 - Nettoansiedlung in der Ortschaft Assel

....

25.08.2016 - Antrag zur Ortskernsanierung - insbesondere Kirchenstraße

....

13.05.2016 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses / KÜMO Jan Dierk e.V.

...

20.02.2016 - Antrag für den Erhalt der Hafeneigenschaft des Gauensieker Hafens

...

05.01.2016 - Antrag / Sandaufspülung am Strand der Elbinsel Krautsand

Ergebnis:

...

16.09.2015 - Antrag auf Ausweitung der Straßenbeleuchtungszeiten

Beschlußvorschlag:

... der Ausschuss für Bau & Verkehr beschließt über den Antrag der FWG-Fraktion vom 16.09.2015, dass die Straßenbeleuchtungszeiten an den Wochenenden von 00:00 bis 02:00 Uhr für jährlich geschätzte Kosten in Höhe von 3.644, 16 Euro ausgeweitet werden.

Ergebnis:

... dieser erste Antrag wurde im FA Bau&Verkehr am 14.10.2015 noch mit 4 : 5 Stimmen abgelehnt

Am 25.01.2016 kam das Thema erneut im FA Bau & Verkehr auf die Tagesordnung. Wir hatten zuvor am 28.11.2015 und am 05.01.2016 unseren Antrag erweitert und mit Informationen und Fakten gefüttert. Nach intensiver Diskussion ließ sich nun auch die CDU-Fraktion überzeugen. Es wurde beschlossen die Straßenlampen an 7 Tagen in der Woche bis 01:30 Uhr (Durchfahrt des letzten Linienbusses) brennen zu lassen. Unsere Forderung ging zwar weiter, letztendlich konnte ein tragfähiger Kompromiss ausgehandelt werden.

...